Lehrplan-Moratorium ungültig?

Der Zürcher Regierungsrat will keinen Marschhalt bei der Einführung des Lehrplans 21. Der Kantonsrat soll eine entsprechende Einzelinitiative als ungültig erklären.

Zürcher Regierungsrat ist gegen Lehrplan-Moratorium, Landbote, 14.12.

Der Kantonsrat hatte die Einzelinitiative im August vorläufig unterstützt. Diese verlangt, dass der Regierungsrat die Einführung des neuen Lehrplans stoppen soll, da es dafür mehr Zeit brauche.

Nach Ansicht des Regierungsrates verstösst die Einzelinitiative gegen die Kantonsverfassung, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag heisst: Sie verlange nicht die Änderung oder Aufhebung eines Gesetzes, sondern eine Verfügung des Regierungsrates. Die Einzelinitiative sei deshalb als ungültig zu erklären. Zudem sei für die Inkraftsetzung des Lehrplans abschliessend der Bildungsrat zuständig. «Ein rechtmässig erlassener Lehrplan kann nicht durch den Regierungsrat gestoppt werden.»

Der Regierungsrat sehe auch inhaltlich keinen Anlass, die Initiative zu unterstützen. Der Lehrplan könne auf Beginn des Schuljahres 2018/19 eingeführt werden.